Als Grundlage dieses Mitgliedschaftsvertrages gelten die AGB und Datenschutzerklärung von LBYA, welche auf der Website www.yoga-lotusblume.de veröffentlicht sind.

6.5 Mitgliedschaftsvertrag6.5.1 Ein Mitgliedschaftsvertrag ist ein Nutzungsvertrag mit vertraglich vereinbarter Laufzeit, die das Mitglied gegen Zahlung eines monatlichen Mitgliedsbeitrages zur Nutzung des im Mitgliedschaftsvertrag näher definierten Angebotes von LBYA berechtigen.

6.5.2 Der Nutzungsvertrag erlaubt die Teilnahme an allen angebotenen offenen Yogakursen bei LBYA. Das Mitglied erhält außerdem 20 % Rabatt auf Einzelunterricht und Workshops von LBYA. Ausgeschlossen sind Workshops, Sonderkurse und Sonderveranstaltungen von externen Anbietern.

6.5.3 Nutzungsberechtigter („Vertragspartner“) ist ausschließlich die im Vertrag als Vertragspartner namentlich bezeichnete Person. Die Nutzungsberechtigung ist nicht übertragbar. Das Verwendungsrisiko für den Nutzungsvertrag liegt auf Seiten des Vertragspartners.

6.5.4 Ein Mitgliedschaftsvertrag wird für 12 Monate (Grundlaufzeit) abgeschlossen. Der Vertrag ist von beiden Vertragsteilen mit einer ordentlichen Frist von 2 Monaten zum Ende der Grundlaufzeit kündbar. Ein Mitgliedschaftsvertrag verlängert sich nach Ablauf der vertraglich festgelegten Grundlaufzeit automatisch, sofern er nicht mit einer Frist von 2 Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt wurde. Eine Kündigung zu einem Zeitraum nach Vertragsende unterliegt der Kündigungsfrist von 2 Monaten.

6.5.5 Das beiderseitige allgemeine Recht zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung einer Frist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

6.5.6 Dem Vertragspartner steht daneben das Recht zur besonderen außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsmonats zu, sofern er aufgrund eines ärztlichen Attestes eine dauerhafte Sportuntauglichkeit oder unter Vorlage einer Bescheinigung eines Einwohnermeldeamtes eine Verlegung seines Wohnsitzes an eine Adresse nachweisen kann, die von der im Nutzungsvertrag angegebenen oder später mitgeteilten Adresse mehr als 50 Kilometer entfernt liegt.

6.5.7 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ordentliche wie außerordentliche Kündigungen sind nicht rückwirkend möglich.

6.5.8 Eine Ruhezeit ist möglich nach Vorlage eines ärztlichen Attestes, eines ärztlichen Schwangerschafts-nachweises, einer Bescheinigung des Arbeitgebers des Nutzers über einen vorübergehenden Auslandsaufenthalt oder eines Nachweises über die vorübergehende Verlegung des Wohnsitzes an eine Adresse, die von der im Nutzungsvertrag angegebenen oder später mitgeteilten Adresse mehr als 50 Kilometer entfernt liegt. Die Ruhezeit beträgt nach Wahl des Nutzers mindestens einen vollen Vertragsmonat, maximal jedoch sechs volle Vertragsmonate. Beginn und Dauer der Ruhezeit ist LBYA schriftlich mitzuteilen. Die Erklärung muss spätestens zu Beginn der Ruhezeit unter Vorlage der erforderlichen Nachweise erfolgen. Die rückwirkende Erklärung der Ruhezeit ist nicht möglich.

6.5.9 Während der Ruhezeit kann das Angebot von LBYA nicht genutzt werden. Die Vertragslaufzeit der Nutzungsberechtigung erhöht sich um die Anzahl der Monate der beanspruchten Ruhemonate. Eine Kündigung während der Ruhezeit ist nicht möglich.

6.5.10 LBYA ist berechtigt, Kursangebot, Öffnungszeiten, Lehrpersonal, Lehrinhalten sowie den Ort der Kurs-Durchführung in einer für den Vertragspartner vertretbaren Weise zu ändern oder davon abzuweichen, sofern dies wegen Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten oder dringender organisatorischer Gründe notwendig wird.

6.5.11 Gleiches gilt für die vorübergehende Einstellung des Angebotes wegen mit einer Frist von zwei Monaten durch deutlich sichtbaren Aushang anzukündigenden Betriebsferien, die insgesamt einen Zeitraum von zwei Kalenderwochen pro Kalenderjahr nicht übersteigen dürfen.

6.5.12 Der Nutzer ist nicht berechtigt, aufgrund einer solcher vorgenannten vertretbaren Änderung das Vertragsverhältnis zu kündigen oder eine Reduzierung oder Erstattung der Nutzungsgebühren zu verlangen.

6.5.13 LBYA ist berechtigt, die Preise des Mitgliedschaftsvertrages unter Beachtung von § 315 des BGB zu ändern. Die Preisänderung wird wirksam, wenn sie mindestens drei Kalendermonate vor Wirksamwerden durch deutlich sichtbaren Aushang in den Räumlichkeiten von LBYA, per Newsletter sowie Ankündigung auf der LBYA Webseite mit beitragsmäßiger Benennung der neuen Preise bekannt gegeben wurde. Der Aushang ersetzt die Erklärung nach § 315 Absatz 2 BGB. Dem Vertragspartner steht ein einmaliges Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der angekündigten Preisänderung zu.

6.5.14 Bei Änderung der gesetzlichen Höhe der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) oder der Einführung sonstiger Verkehrssteuern, die in allen Preisen inbegriffen sind, ist LBYA berechtigt, die Preise zum Zeitpunkt der Wirksamkeit ihrer Änderung bzw. Einführung auch ohne vorherige Ankündigung entsprechend zu erhöhen und einzuziehen. Ein Kündigungsrecht entsteht dadurch nicht.

6.5.15 Der Monatsbeitrag in Höhe 98,00 EUR muss bis jeweils zum 3. Werktag des Monats auf das Konto von LBYA eingegangen sein.

6.5.16 Zahlungsrückstände von mehr als einem Monat führen zu einer Mahngebühr in Höhe von 10,00 EUR.